Schnee räumen: Was Hausbesitzer & Mieter wissen müssen

Schnee räumen – für viele ein Graus. Doch der nächste Winter naht und es gibt einiges zu beachten. Was sollten Hausbesitzer & Mieter beherzigen?

Zum Schnee räumen ist der Hausbesitzer gesetzlich verpflichtet

Der Winter naht, in manchen Teilen Deutschlands ist der erste Schnee bereits gefallen. Schnee schieben ist eine ungemütliche Aufgabe, die wohl niemand gerne freiwillig übernimmt. Damit Sie wissen, was Sie erwartet und welche Pflichten Sie haben, haben wir für Sie das wichtigste kurz zusammengefasst:

1. Wer ist für das Räumen zuständig?
Grundsätzlich ist die Stadt die Räumung zuständig, in aller Regel wird diese Pflicht aber per Ortssatzungen auf den Eigentümer übertragen. Ist der Eigentümer nur der Vermieter, kann dieser diese Pflicht entweder per Mietvertrag auf den Mieter übertragen – muss dann Besen, Schaufel & Streumittel zur Verfügung stellen – oder aber einen Winterdienst oder Hausmeister mit dieser Tätigkeit beauftragen.

2. Wo muss geräumt werden?
Dies betrifft 2 Abschnitte:
– der Bürgersteig und Gehweg
– der Hauseingangsbereich

1,00 bis 1,20 Meter reichen auch, es müssen 2 Fußgänger aneinander vorbeigehen können (OLG Frankfurt 23 U 195/00).

3. Wann und wie häufig muss Schnee geräumt werden?
Hier zu gibt es (leider) keine eindeutigen Gesetze. Mehrere Urteile besagen, dass das Räumen bis 7 Uhr morgens erledigt sein und bis abends 20 Uhr für einen geräumten Weg gesorgt werden muss – ggf. muss mehrmals am Tag die Fläche geräumt werden.

4. Und bei Urlaub oder Krankheit?

„Abwesendheit schützt vor Pflichten nicht“ – sofern die Verantwortliche Person sich im Urlaub befindet oder krank ist, muss diese für eine Vertretung sorgen. Das kann z.B. der Nachbar sein, ein Verwandter oder bezahlte Hilfskräfte.

5. Wer zahlt im Falle eines Unfalls?
Wenn ein Fußgänger auf einem ungeräumten Weg stürzt und sich verletzt, kann er Schmerzensgeld und Schadensersatz einklagen – für diesen Fall haftet in aller Regel die private Haftpflichtversicherung (als Mieter) bzw. die Grundbesitzerhaftpflichtversicherung (bei Eigentümern) – außer im Falle der Fahrlässigkeit, beispielsweise wenn mehrere Unfälle passieren und dennoch weiter nicht geräumt wird.

6. Wer haftet bei einer Dachlawine?
Hier gibt es regional unterschiedliche Vorschriften. So ist es in schneereichen Gebieten vorgeschrieben, Schneefanggitter zu installieren. Sind diese nicht vorhanden und es kommt zu einem Unfall, entsteht eine strafbare Pflichtverletzung für den Eigentümer.

In schneearmen Gebieten wie z. B. Norddeutschland gibt es keine solche Vorschrift, hier muss nur ausreichend gewarnt werden, sofern es Anzeichen für eine mögliche Schneelawine beispielsweise bei Tauwetter gibt.

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