Pussy Riot: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger stellt Petersburger Dialog in Frage

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte zu “Bild Online”: “Verfahren und Urteil gegen Pussy Riot sind eines Rechtsstaats unwürdig und leider eine Fortführung bekannter Missstände in der russischen Justiz, wie zum Beispiel der ungeklärte Tod des Rechtsanwalts Sergej Magnitsky im Moskauer Untersuchungsgefängnis.”

Nach dem harschen Urteil von zwei Jahren Lagerhaft stellt die FDP-Politikerin sogar den wichtigen “Petersburger Dialog” mit Moskau in Frage. Die deutsche Bundesregierung ist sich bei dem Thema “Pussy Riot” einig und kritisiert das Urteil gegen die Musikerinnen scharf.

“Es darf nichts unter den Tischgekehrt werden”

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte dazu “Bild Online”: “Der Petersburger Dialog macht erst dann Sinn, wenn dort sachlich, klar und kritisch über die Menschenrechtssituation und aktuelle Entscheidungen in Russland diskutiert wird und die Bereitschaft dazu da ist. Die Bundesregierung wird bei jeder Gelegenheit ihre Besorgnis und Kritik mitteilen. Unter den Tisch darf nichts gekehrt werden.”

Der “Petersburger Dialog” ist ein wichtiges Diskussionsforum zwischen Moskau und Berlin. Sein Ziel ist der Austausch und die Verständigung zwischen den Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands. Dabei geht es auch um Fragen des Rechtsstaats.

Foto:
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

Schreibe einen Kommentar